Liebe ForscherInnen!

Ich habe Fragen zu Vermisst- bzw. Todgemeldeten Soldaten aus dem II. WK. Zur Vorgeschichte: Der Bruder meiner Oma wurde im II. WK, den Geschichten nach, vermisst gemeldet (Flugzeugabsturz). Heute hat mir seine Nichte erzählt, sie wisse nur, dass ihr Vater (Bruder des Vermissten) in den späten 50er Jahren eine Toderklärung einleiten lies. Es gibt aber darüber keine Unterlagen mehr in der Familie.

Gibt es eine Möglichkeit für mich, als Enkelin der Schwester, mir diese Todmeldung ausheben zu lassen? Wenn ja, wo geht man mit solchen Anliegen hin? Standesamt? Bezirksgericht? Landesarchiv? Hat jemand Erfahrung mit so einem Fall?

Vielen Dank schon mal für Gedankenanstöße und Erfahrungsberichte.

Liebe Grüße,
Maria

Vielen Dank für die Antwort!

Ich habe es auch nicht sonderlich genau ausgeführt. Also, er war österreichischer Soldat, angeblich in Afrika stationiert. Die Geschichte wurde so erzählt, dass er nach Hause hätte fliegen sollen, jedoch aufgrund einer Erkrankung nicht mit seiner Einheit mitkommen konnte und noch in Afrika verblieb. Das Flugzeug, mit dem er dann nach Hause kommen sollte, stürzte über dem Mittelmeer ab/wurde abgeschossen. Man weiß es nicht. Ich kann nicht einmal sagen, ob das nur eine Legende war, die man uns Kindern eben erzählt hat, oder ob da schon auch Wahrheit dabei war.

Er wurde also als österreichischer Soldat im Kriegsdienst vermisst und 1955/56 für tot erklärt. Im Taufbuch (wo ich ja schon einige solcher Meldungen als Eintrag gesehen habe) ist bei ihm leider nichts vermerkt.

Liebe Grüße, Maria

Zitat von MireilleTrauner im Beitrag #4

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Maria,

jetzt kenne ich mich nicht (mehr) aus :)
Ist er jetzt bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen oder nicht?
Du schriebst ..... er hätte nach Hause fliegen sollen und ..........das Flugzeug, mit der er dann nach Hause kommen sollte......

Eine Todeserklärung wird eigentlich immer am Bezirksgericht des Wohnortes des Vermissten beantragt.
Da dies in deinem Fall jedoch irgendwo in Afrika war.......................... hm, ich würde es trotzdem am zuständigen Bezirksgericht versuchen.

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Hallo Maria,

in Österreich ist die Todeserklärung nach Verschollenheit geregelt im Todeserklärungsgesetz von 1950 (TEG 1950), welches sich eng anlehnt an das deutsche Verschollenheitsgesetz.


Wann gilt man als verschollen? Hier einige Eckpunkte, die zu erwähnen sind. Juristen können das natürlich viel besser.

Der Aufenthaltsort des Verschollenen muss unbekannt und nicht feststellbar sein.

Es dürfen keine Nachrichten auftauchen, die Auskunft darüber geben, ob der Verschollene noch lebt (gleichgültig von wem die Nachricht stammt. Bloße Gerüchte gelten nicht als Nachricht. Also die Nachrichtenlosigkeit muss über eine "längere Zeit" bestehen. Die Dauer der Nachrichtenlosigkeit richtet sich nach den in §§ 3ff TEG bestimmten Fristen.

Um den Verschollenheitstatbestand zu erfüllen, müssen schließlich noch ernstliche Zweifel am Fortleben bestehen.
Auch wenn alle Voraussetzungen für den Tatbestand der Verschollenheit erfüllt sind, gilt eine Person dennoch nicht als verschollen, wenn deren "Tod nach den Umständen nicht zweifelhaft ist".

Die Frist erstreckt sich über ein Jahr und beginnt grundsätzlich mit dem Zeitpunkt zu laufen, indem die Lebensgefahr tatsächlich beendet worden ist bzw. zu dem ihr Ende den Umständen nach erwartet werden konnte.


Verfahrensablauf

Die Einleitung eines solchen Verfahrens beginnt niemals von Amts wegen, sondern immer aufgrund eines schriftlichen oder mündlichen Antrages. Antragsberechtigt sind hier zB die Ehegattin, die gesetzlichen Erben, Pflichtteilsberechtige etc.
Ausgesprochen wird die Todeserklärung nach einem Ediktal- bzw. Aufgebotsverfahren, diese ist im § 14 TEG geregelt und vom Gesetz zwingend vorgeschrieben.

Wird um eine Todeserklärung angesucht, beginnt das sogenannte Vorverfahren, indem das Gericht einen Kurator (Abwesenheitskuratur zur Wahrung der Interessen des Verschollenen wahrnimmt) bestellt.
Seine Aufgabe ist es, Nachforschungen zu betreiben, die das Auffinden des Verschollenen allenfalls ermöglichen könnte. Von der Bestellung eines solchen kann auch abgesehen werden, wenn nach den Umständen des Falles eine Vertretung als entbehrlich erscheint.

Langt der Antrag bei Gericht ein, wird dieser einer Vorprüfung unterzogen. Das Gericht überprüft ob aufgrund der vorgebrachten Tatsachen überhaupt der Ausspruch einer Todeserklärung möglich wäre.
Dieser wäre abzuweisen wenn zB die Verschollenheitsfrist zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht abgelaufen ist.

Wenn der Einleitung des Verfahrens nichts im Wege steht, so ist der Akt der Staatsanwaltschaft gem. § 20 TEG zur Äußerung zu übersenden. Diese Recht steht der Staatsanwaltschaft vor Erlassung des Edikts als auch vor der Entscheidung zu.
Die Anerkennung der Staatsanwaltschaft als "Amtspartei" in einem solchen Verfahren entstammt dem deutschen Recht, das in § 16 VerschollG 1939 ein Antragsrecht zuerkennt. Dies wird damit begründet, dass bei der Entscheidung, ob jemand für tot erklärt wird,
auch starke öffentliche Interessen tangiert sind, die wiederum durch die StA vertreten werden müssen. Erst nach Rücklangen des Aktes durch die Staatsanwaltschaft erlässt das Gericht das Edikt.

Ein solches Edikt dient dazu, noch allfällige Informationen über das Verbleiben des Verschollen (von dritter Seite) oder gar vom Verschollenen selbst zu erhalten.
Das Edikt ist an der Gerichtstafel anzuschlagen und darüber hinaus in der für amtliche Kundmachungen bestimmten Zeitungen (bisher Amtsblatt zur Wr. Zeitung) öffentlich bekannt zu machen.
Seit 1.1.2005 ist die Publikation auch in die Ediktsdatei aufzunehmen.

Zwischen dem Tag der Aufnahme in die Ediktsdatei und dem Zeitpunkt, bis zu dem sich der Verschollene bei Gericht melden kann, müssen mindestens 6 Wochen liegen. Die Dauer der Frist beträgt maximal ein Jahr, wobei eine Verlängerung (von Amts wegen) angeordnet werden kann.

Nach Erlassung des Edikts erfolgt das sog. Nachforschungsverfahren, also Vernehmungen, Einholung von Urkunden, Gutachten, Äußerungen, entgegennahme von Nachrichten über den Verschollenen. Nach Ablauf der Ediktalfrist erfolgt nicht automatisch die gerichtliche Entscheidung über die Todeserklärung. Wird der Antrag nach Ablauf der Ediktalfrist nicht erneuert (Pflicht des Antragstellers seinen Antrag zu wiederholen) so ruht das Verfahren.

Letztendlich ergeht die Entscheidung in Form eines Beschlusses. Das Gericht hat darin auch den Tag des vermuteten Todes anzugeben. Damit erlöschen alle Rechte und Verbindlichkeiten, die auf Lebenszeiten gestellt waren.
Der für tot Erklärte gilt mit Rechtskraft des in diesem Verfahren ergehenden Beschlusses in dem vom Gericht (Bezirksgericht) festgelegten Zeitpunkt als verstorben.

Liebe Grüße
Bernhard

Vielen Dank für die ausführliche Erklärung.

Im Falle des von mir betreffenden Verschollenen (seine Brüder haben angeblich in den 50ern das Verfahren einleiten lassen) habe ich nun den Hinweis des hiesigen Bezirksgerichtes bekommen, dass die Akten eventuell im Landesarchiv aufliegen könnten. Da wollte ich, sobald es die Lockdowns erlauben, ohnehin einmal hin.

Liebe Grüße,
Maria